Mike Davis spricht im WOZ-Interview von einer systematischen Vernachlässigung der Grossstädte durch diverse US-Regierungen. Beim Wiederaufbau von New Orleans könnte die arme Bevölkerung ausgeschlossen bleiben. vollständigen Beitrag lesen »
Zürichs Polizeivorsteherin Esther Maurer (SP) befürwortet einen Wegweisungsartikel im Polizeigesetz. Sie verspricht sich eine bessere Handhabe vor allem gegen Dealer und Hooligans. vollständigen Beitrag lesen »
Wer beansprucht welche Räume? Und warum? Was macht Kultur politisch? Beobachtungen und Überlegungen zu Politik und Subkultur in Zürich. vollständigen Beitrag lesen »
Öffentlicher Raum: Menschen werden weggewiesen, kommerziell aufgepeppte Viecher heisst man willkommen. vollständigen Beitrag lesen »
St. Gallen stimmt über Rayonverbote ab, in Zürich sind sie vorerst vom Tisch. Für wie lange? vollständigen Beitrag lesen »
Die Stadtpolizei Winterthur hat bei einer Demo im November 2004 zu Unrecht 28 Personen für zwölf Stunden aus der Stadt verbannt. Dies hat der Stadtrat gestern Montag entschieden. vollständigen Beitrag lesen »
Die Bestimmung verletzt die Grundrechte. Die St. Galler StimmbürgerInnen wollen trotzdem eine. Aber vielleicht kann sie nie angewendet werden, denn Berner Betroffene ziehen mit einem Rekurs bis vor das Bundesgericht. vollständigen Beitrag lesen »
Der Kanton soll erstmals ein Gesetz erhalten, das die Aufgaben der Polizei und deren Grenzen genau umschreibt. vollständigen Beitrag lesen »
FDP-Regierungsrat Ruedi Jeker muss über die Bücher: Nur seine eigene Partei stellt sich klar hinter den Wegweisungsartikel – und schiesst gegen SVP und SP. vollständigen Beitrag lesen »
Bis auf weiteres wird der Wegweisungsartikel nicht eingeführt. Der Stadtrat hat die Revision der Polizeiverordnung zurückgestellt und wartet das kantonale Polizeigesetz ab. vollständigen Beitrag lesen »
Aktion «Marathon» auf dem Thuner Mühleplatz: Die Polizei griff gestern durch und verhängte zahlreiche Wegweisungen gegen Drogenabhängige. Die seit Monaten geplante Aktion ist Teil einer langfristigen Strategie. vollständigen Beitrag lesen »
Im Kampf gegen die vermeintliche Verschandelung der Innenstadt verfolgt die Stadt Bern eine Strategie, die unter dem Begriff «Wegweisungspraxis» bekannt geworden ist. Menschen, die eine angebliche Mehrheit der Bevölkerung «stören», werden aus der Innenstadt weggeschickt, ohne dass sie sich zuvor strafbar gemacht haben. vollständigen Beitrag lesen »
In Zürich gibt es vielerorts Videokameras, mit denen der öffentliche oder der private Raum kontrolliert wird. Den Überblick über das Ausmass der Überwachung hat aber niemand. Der städtische Datenschützer sieht einen dringenden Handlungsbedarf. vollständigen Beitrag lesen »
«Bund»-Hotline zur Randständigenpolitik: Die Ansichten gehen weit auseinander, eines aber eint: Das Thema rührt an, wühlt auf, geht tief Von Zwangseinweisung und Arbeitslager für Randgruppen bis zu Maximaltoleranz und Nullrepression: Stimmen am «Bund»-Telefon, Mail-Voten an den «Bund»-Briefkasten und Aussagen von Passanten im Berner Hauptbahnhof zu Berns Randständigenpolitik. vollständigen Beitrag lesen »
Das St. Galler Stadtparlament ist gestern auf die umstrittene Totalrevision des Polizeireglements eingetreten. Rückweisungsanträge hatten keine Chance. Parallel zur Debatte gabs eine unbewilligte, aber friedliche Kundgebung. vollständigen Beitrag lesen »